Rechtsprechung
| BGH, 29.11.2001 - 5 StR 451/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- HRR Strafrecht
§ 73c StGB; § 73d StGB
Härteausgleich bei Anordnung des Verfalls des Wertersatzes; Erörterungsmangel (Erweiterter Verfall) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln - Wertersatzverfall - Prüfung eines erweiterten Verfalls - Erörterungsmangel
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 73 c
Abzug der Aufwendungen für den Ankauf von BtM - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 25.07.2001 - 5 StR 300/01
Verfall; Erlangtes (Bruttoprinzip bei Rauschgiftgeschäften); Besondere Härte
Auszug aus BGH, 29.11.2001 - 5 StR 451/01
Hierin ist kein Rechtsfehler zu erkennen (vgl. auch BGH, Beschl. vom 25. Juli 2001 - 5 StR 300/01).
- BGH, 04.06.2003 - 5 StR 30/03
Besetzung (Vertretungsregelung BGHSt 27, 209); Verfall (Bruttoprinzip; …
Doch kann der Senat mit dem Generalbundesanwalt dem Gesamtzusammenhang der Urteilsgründe noch ausreichend entnehmen, daß der Tatrichter insoweit von seinem Ermessen nach § 73c Abs. 1 Satz 2 StGB, von der Anordnung abzusehen, Gebrauch gemacht hat (vgl. BGH, Urt. vom 29. November 2001 - 5 StR 451/01).